Umweltminister Trittin zeigt Kompromißbereitschaft bei der Atomnovelle
Gesamtpaket ermöglicht Verzicht auf geplante AtomnovelleStrittig: Wie lange dürfen Atomkraftwerke wie das Abkürzung für Atomkraftwerk.AKW Biblis noch
am Netz bleiben?
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Bonn - Bei den Energiekonsensgesprächen hat Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) Kompromißbereitschaft signalisiert. Er will den Streit mit der Energiewirtschaft um die Atompolitik beilegen, wenn sich die Konzerne bei einer Fortsetzung der Gespräche nach Ostern mit ihm auf ein "großes Gesamtpaket" einigen würden.
Für diesen Fall ist er bereit, auf die geplante, zur Zeit auf Eis gelegte Atom-Novelle zu verzichten. Falls man sich auf dieses Gesamtpaket einigen könne, mache die Novelle keinen Sinn, sagte Trittin im Südwestfunk. Allerdings müsse es zu einer Eckpunkte-Übereinkunft bis zum Sommer kommen. Als inhaltliche Einigungen erwartet er die Klärung von Restlaufzeiten von Atomkraftwerken, sowie die Fragen der siehe Atommüll, Abfall, kommunale Abfallbeseitigung, Abwässerreinigung
Entsorgung, der Beendigung der In der W.-Anlage werden abgebrannte Brennelemente von Kernkraftwerken mechanisch zerkleinert und in Salpetersäure aufgelöst, um dann durch chemische Prozesse das im Kernkraftwerk entstandene Plutonium und das noch verwertbare Uran vom übrigen Atommüll abzutrennen (Brennstoffkreislauf).Wiederaufarbeitung und den Einstieg in andere Energieversorgungs- Strukturen.
Trittin wies darauf hin, daß er die umstrittenen und bislang steuerfreien Atom-Rückstellungen als Subvention der Atomwirtschaft ansehe. Diese müsse reduziert werden. Nach dem Beschluß des Bundestages von der vergangenen Woche gebe es hier für Änderungen keinen Spielraum mehr. Die Auflösung dieser Rückstellungen sei zu einem großen Teil bereits von der alten Koalition (CDU/CSU/FDP) ins Auge gefaßt worden.
Am Dienstag hatten Bundeskanzler Gerhard Schröder und die Vorstandschefs der führenden Als E. wird die Fähigkeit eines Systems bezeichnet, Arbeit zu leisten. Verschiedene Formen von E. sind: Wärme, chemische, mechanische und elektrische E., die sich ineinander umwandeln lassen.Energie-Konzerne bei einem Spitzengespräch keine Einigung über die Kapital-Rückstellungen der Als E. wird die Fähigkeit eines Systems bezeichnet, Arbeit zu leisten. Verschiedene Formen von E. sind: Wärme, chemische, mechanische und elektrische E., die sich ineinander umwandeln lassen.Energie-Konzerne erzielen können. Die Regierung will die steuerfreien Kapital-Rückstellungen der Konzerne für künftige Kosten der Atommüll-Beseitigung künftig besteuern. Die Unternehmen erwarten dadurch Belastungen von bis zu 25 Milliarden Mark, weshalb sie mit einem Scheitern der weiteren Gespräche zum Atom-Ausstieg drohten. Die Regierung beziffert die Kosten für die Konzerne auf zehn Milliarden. (AOL/dpa)
Autor: André Sepeur
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Stand: 25. Maerz 2003
Erstellt: 22. August 2000
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