A
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
P
Q
R
S
T
U
V
W
X
Y
Z
Inserate
Top-News Umwelt und Natur
Waldbrände in Brasilien
Kein Safer Sex im Spinnennetz!
Bauernverband Rheinland-Pfalz Süd will mit der Bundeswehr Krieg gegen Wildschweine führen
Japan: Jagd auf Delfine geht wieder los
Rehabilitations-Programm setzt neue Maßstäbe im Kampf gegen die Ausrottung der Orang-Utans
„Abenteuer Faltertage“: Mit Stift und Zählbogen in die Natur
Tierischer Shootingstar: Wolf tapst in WWF-Fotofalle
Leben auf Umweltkredit
Die Heuschrecken auf dem Biesenhorster Sand Pflegeeinsätze zeigen Erfolge
Aktivisten decken Walfangskandale auf den Färöer-Inseln auf
Russlands brennende Probleme
Bauerfeind moderiert Umweltpreis
Katzen: Eine ganze Tierfamilie in Gefahr
Stoppt das Massaker an Grindwalen auf den Färöer-Inseln
Bedrohte Fluss-Giganten
Walschützer gehen in die „Höhle des Löwen“ auf den Färöer-Inseln
Korruption im Land der Tiger
Loki Schmidt ehrt Mainzer Naturschützer für Projekte zur Artenvielfalt
Umweltzerstörung kostet laut Studie bis zu 4,5 Billionen Dollar
Alarmzeichen Algenblüte in der Ostsee
Inserate
Umweltjournal.de | Umwelt und Natur  | Artikel Nr.: 16543

NRW-Landtagsabstimmung: CDU und FDP blockieren Tierschutz-Verbandsklage erneut

Aachen, 24.01.2010: CDU und FDP haben heute den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung der Tierschutz-Verbandsklage in Nordrhein-Westfalen endgültig abgelehnt. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte zeigt sich dennoch zuversichtlich, Schwarz-Gelb im Vorfeld zur Landtagswahl am 9. Mai für das Klagerecht im Tierschutz zu gewinnen.

Nach Aussagen des Verbandes bestätige bisher jede Rechtsprüfung, dass Deutschlands Demokratie gerade auch dem Tierschutz den Gang vor Gericht zu ermöglichen hat. Aber die Fehlinformationen von Forschung und Wirtschaft, die mit der Tierschutz-Verbandsklage das Aus für die tierexperimentelle Forschung und eine Prozessflut propagieren, sei bei Nordrhein-Westfalens Christ- und freien Demokraten auf fruchtbaren Boden gefallen, so der Bundesverband Menschen für Tierrechte.

„Anders als ihre Parteikollegen im Saarland, die sich im Koalitionsvertrag mit B90/Die Grünen zur Tierschutz-Verbandsklage bekennen, zeigen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen, wie sehr sie an den Lippen von Forschung und Wirtschaft kleben, statt sich redlich mit den Sachargumenten auseinanderzusetzen“, beschreibt Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes, die Situation.

Während jeder Tiernutzer gegen zuviel Tierschutz vor Gericht klagen kann, darf niemand stellvertretend für die Tiere die Einhaltung von Tierschutzvorgaben gerichtlich überprüfen lassen. Für Deutschlands Demokratie, die den Tierschutz als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen hat, sei dies ein untragbarer Zustand, betont der Tierrechtsverband. Juristische Gutachten belegten zweifelsfrei, dass das Klagerecht weder Forschung, noch Tierversuche behindere oder gar Gerichte mit Prozessen blockiere. Um auf diese Ungerechtigkeit erneut aufmerksam zu machen, habe der Verband heute vor dem Landtag eine Demonstration veranstaltet.

Die Tierschutz-Verbandsklage ermöglicht anerkannten Tierschutzverbänden
– sozusagen als Anwalt der Tiere – tierschutzrechtliche Vorschriften gerichtlich überprüfen zu lassen. Bisher können bei Verstößen gegen Tierschutzrecht lediglich Strafanzeigen erstattet werden, die erfahrungsgemäß regelmäßig eingestellt werden. Die Bundesländer sind durch die Verwaltungsgerichtsordnung des Bundes berechtigt, das Tierschutz-Verbandsklagerecht zu etablieren. Als erstes führte es Bremen in 2007 ein. 2009 wurde es im Jamaika-Koalitionsvertrag des Saarlands festgeschrieben. In Hamburg ist es Bestandteil des schwarz-grünen Koalitionsvertrages. Die Fraktion Die Linke hat bereits einen Antrag in die Hamburger Bürgerschaft eingebracht.

Gesetzentwurf vom 01.09.2009
Beschlussempfehlung und Bericht des Umweltausschusses vom 19.11.2009


Autor: Bundesverband der Tierversuchsgegner Menschen für Tierrechte e.V.
Druckansicht

Die letzten 10 Meldungen zum Thema "Tierschutz":
Bauernverband Rheinland-Pfalz Süd will mit der Bundeswehr Krieg gegen Wildschweine führenBauernverband Rheinland-Pfalz Süd will mit der Bundeswehr Krieg gegen Wildschweine führen
Hamburg, 01.09.2010: Die internationale Tierschutzschutzorganisation VIER PFOTEN weist Forderungen des rheinland-pfälzischen Bauernverbandes (Süd) nach einem Einsatz der Bundeswehr bei der Jagd auf Wildschweine als absurd zurück.
Japan: Jagd auf Delfine geht wieder losJapan: Jagd auf Delfine geht wieder los
München, 30.08.2010: Tierschützer befürchten das Schlimmste: Am Mittwoch, dem 1. September, startet vor der japanischen Küste wieder die Treibjagd auf Delfine und Kleinwale. Alljährlich werden dort bis zu 15.000 der kleinen Meeressäuger grausam abgeschlachtet.
Rehabilitations-Programm setzt neue Maßstäbe im Kampf gegen die Ausrottung der Orang-UtansRehabilitations-Programm setzt neue Maßstäbe im Kampf gegen die Ausrottung der Orang-Utans
Hamburg/Samboja Lestari, 26.08.2010: Im kommenden Winter wird die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN damit beginnen, verwaiste und ehemals misshandelte Orang-Utans in Ost-Kalimantan, dem indonesischen Teil der Tropeninsel Borneo, auszuwildern.
Stoppt das Massaker an Grindwalen auf den Färöer-InselnStoppt das Massaker an Grindwalen auf den Färöer-Inseln
Wädenswil, 03.08.2010: Mit erschütternden Bildern hat der Film „The Cove“ („Die Bucht“) die skrupellose Jagd auf Delphine und das blutige Massaker dokumentiert, das japanische Fischer alljährlich im Dorf Taiji veranstalten. Der Film wurde mit dem „Oscar“ für den besten Dokumentarfilm ausgezeichnet. Doch während die Welt empört und erschüttert nach Japan schaut, spielt sich im europäischen Nordatlantik – von der Öffentlichkeit weit gehend unbeachtet – eine Tragödie ab, die durchaus mit dem japanischen Blutbad vergleichbar ist.
TV-Tipp: BÄRENWALD Müritz bei Günther JauchTV-Tipp: BÄRENWALD Müritz bei Günther Jauch
Hamburg/Stuer, 22.06.2010: Seit drei Jahren lebt Bärin Maya mit ihren Söhnen Ben und Felix im BÄRENWALD Müritz, dem Tierschutzprojekt von VIER PFOTEN in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Fernsehteam hat die Bären begleitet – wie gut sich die Bären entwickelt haben, zeigt RTL am 23.06.2010 in der Sendung „Stern TV“ um 22.15 Uhr.
Stadttauben – Film über tierschutzgerechtes ManagementStadttauben – Film über tierschutzgerechtes Management
Aachen, 10.06.2010: Der Bundesverband Menschen für Tierrechte präsentiert jetzt einen Dokumentarfilm zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttauben. Das Taubenschlag-Konzept wird mittlerweile von über 50 Städten und Gemeinden umgesetzt.
25 Verbände fordern Absage der Bundesregierung an gefährlichen Walfangkompromiss25 Verbände fordern Absage der Bundesregierung an gefährlichen Walfangkompromiss
München, 14.05.2010: In einem Offenen Brief haben 25 Umwelt- und Tierschutzorganisationen Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, auf ein Ende des kommerziellen Walfangs zu drängen, statt gefährliche Kompromisse einzugehen. Deutschland hat einen Kompromiss zwischen Walfang- und Walschutzinteressen mit ausgehandelt, über den auf der Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) im Juni abgestimmt werden soll.
„Germany’s Next Topmodel“ nimmt keine Rücksicht auf Tierschutz „Germany’s Next Topmodel“ nimmt keine Rücksicht auf Tierschutz
Hamburg, 14.05.2010: In der gestrigen Folge der aktuellen Staffel von „Germany’s Next Topmodel“ sind zum wiederholten Male Elefanten sowie ein Affe als Shooting-und Laufstegpartner genutzt wurden. VIER PFOTEN fordert ProSieben und die Produktionsfirma Tresor TV auf, endlich dem Tierschutz Rechnung zu tragen und in Zukunft auf den Einsatz von Wildtieren zu verzichten.
VIER PFOTEN rettet 19 Damhirsche vor dem Abschuss auf Robben IslandVIER PFOTEN rettet 19 Damhirsche vor dem Abschuss auf Robben Island
Hamburg, 26.04.2010: Auf der südafrikanischen Insel Robben Island, auf der Nelson Mandela jahrelang inhaftiert war, drohte den dort lebenden Damhirschen ein Ende durch Tötung. Die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN hat die Tiere übernommen und bietet ihnen ein Leben in Sicherheit im Wildtierrefugium LIONSROCK Park.
Tierversuchstag 2010Tierversuchstag 2010
Bad Orb, 22.04.2010: Am 24. April ist der "Internationale Tag des Versuchstiers". In Deutschland werden jährlich zwei Millionen Tiere für Tierversuche misshandelt und getötet, in Europa sind es zehn Millionen. Dies ruft vielfach Empörung hervor, die gerechtfertigt ist - jedoch nicht immer.

Stand: 24. Januar 2010
Erstellt: 24. Januar 2010