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Statistiken

Berlin, 01.06.2002: Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung neben dem Altfahrzeuggesetz eine Reihe weiterer Umweltvorschriften gebilligt. Die Beschlüsse im Überblick:

LUFTREINHALTUNG:

Mit den beschlossenen Änderungen von Luftreinhaltevorschriften ( 7. Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Novelle der 22. Bundes-Unter I. werden diejenigen Maßnahmen zusammengefaßt, die den Schutz von Menschen, Pflanzen und Tieren sowie von materiellen Gütern vor schädlichen Einwirkungen gewährleisten sollen. Immissionsschutz-siehe Rechtsverordnung.Verordnung) werden ab diesem Sommer anspruchsvolle Nach TA Luft, Teil 2, zuletzt geändert am 27.2.1986, gelten in Deutschland z.Z. die in der Tab. angegebenen I.. Immissionsgrenzwerte eingeführt, deren Einhaltung die Luftqualität in Deutschland deutlich verbessern wird. Dabei handelt es sich um die Luftschadstoffe S. ist ein farbloses, stechend riechendes Gas, das beim Einleiten in Wasser schweflige Säure bildet. In der Natur befindet sich S. in vulkanischen Gasen und im Erdgas. 98 Prozent des industriell erzeugten S. dient zur Schwefelsäureherstellung.Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Staub weist eine Teilchengröße zwischen 1 und 10 Mikrometer. Als Feinstaub bezeichnet man winzige, mit bloßem Auge nicht sichtbare Partikel mit einer Teilchengrößen unter 1 Mikrometer.Feinstaub, Blei wird zur Herstellung von Akkumulatoren, Batterien, Kabelummantelungen, Rohren, Legierungen und Farben eingesetzt. Blei ist chemisches Element der IV. Hauptgruppe, Symbol Pb (lat.: plumbum) und zeigt an frischen Schnittstellen bläulich glänzendes, weiches (mit dem Fingernagel ritzbares) Schwermetall. Blei, B. ist der chemische Grundbaustein der Stoffklasse der Aromaten. B. ist eine stark giftige, farblose, brennbare Flüssigkeit, in Wasser wenig löslich, erst unter extremen Bedingungen zersetzbar; B.-Luft-Gemisch explosiv. Gewinnung hauptsächlich aus Erdölraffination, weniger aus Steinkohle und Kokereigas. Benzol und K. (CO) ist ein Gas ohne Farbe, Geruch und Geschmack; Hauptquelle sind Verbrennungsprozesse.Kohlenmonoxid. Die Rechtliche zulässige Höchstwerte für Emission und Immission von Schadstoffen, Lärm, Strahlung usw., die oft recht willkürlich festgelegt werden und dem Anspruch nach Bevölkerung und Umwelt vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen schützen sollen. Grenzwerte dürfen spätestens ab 2005 bzw. 2010 nicht mehr überschritten werden. Dazu sind - insbesondere bei Staub weist eine Teilchengröße zwischen 1 und 10 Mikrometer. Als Feinstaub bezeichnet man winzige, mit bloßem Auge nicht sichtbare Partikel mit einer Teilchengrößen unter 1 Mikrometer.Feinstaub und Stickstoffdioxid - Anstrengungen zur Reduzierung des Schadstoffausstoßes sowohl in Anlagen als auch im Verkehr verursacht Umweltauswirkungen, die v.a. durch die Transportaktivitäten und durch den Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur entstehen. Verkehr notwendig. Ferner wird die Information der Öffentlichkeit über die aktuelle Situation der Luftqualität weiter verbessert.

Darüber hinaus wurden neue Schwefelgrenzwerte für Heizöl beschlossen. Ab Januar 2003 wird der Schwefelgehalt bei schwerem Heizöl auf 1,0 Prozent begrenzt, bei leichtem Heizöl soll der Wert ab 2008 auf 0,1 Prozent halbiert werden. Dies wird die SO2-Belastung in Deutschland deutlich vermindern. Die Novelle der 3. Bundes-Immissionsschutzverordnung enthält außerdem eine Kennzeichnungsregelung für schwefelarmes Heizöl (50ppm -- parts per million). Diese Heizölqualität erlaubt den Einsatz moderner und umweltfreundlicher Brennwert-Ölheizungsanlagen. Sie verbrauchen bis zu einem Drittel weniger im Vergleich zu Altanlagen.

ABFALLWIRTSCHAFT:

Mit der Altholzverordnung werden erstmals bundesweit einheitliche Anforderungen an die siehe Atommüll, Abfall, kommunale Abfallbeseitigung, AbwässerreinigungEntsorgung von Altholz gestellt und ökologische Standards vorgegeben. Stoffliche und energetische Verwertung werden gefördert, Stoffe, die durch ihre chemische oder physikalische Wirkung in der Lage sind, Mensch und Umwelt zu schädigen.Schadstoffe aus dem Wirtschaftskreislauf ausgeschleust. Die Beseitigung von kontaminiertem Altholz muss künftig thermisch erfolgen. Den vorwiegend mittelständischen Entsorgungsunternehmen wird Planungs- und Investitionssicherheit gegeben. Die siehe Rechtsverordnung.Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundestages und soll Anfang 2003 in Kraft treten.

Die vom Bundesrat mit Maßgaben beschlossene Deponieverordnung enthält detaillierte technische, betriebliche und organisatorische Anforderungen an Errichtung, Beschaffenheit, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien und Langzeitlagern. Ziel ist es, die abzulagernde Menge und deren Schadstoffgehalt auf ein für Der Begriff der Umwelt ist geprägt durch die anthropogene Sichtweise des Menschens. Umwelt ist danach definiert, als dem Menschen umgebende Medien (Wasser, Boden, Luft usw.) und aller darin lebenden Organismen.Umwelt und Nach Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist Gesundheit der Zustand völligen körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Wohlbefindens. Gesundheit vertretbares Maß abzusenken. Zugleich wird sichergestellt, dass Deponien künftig keine Als A. werden ehem. Deponien, Industrie- und Gewerbestandorte, undichte Leitungssysteme und defekte Abwasserkanäle und unsachgemäß gelagerte wassergefährdende Stoffe und chemische Kampfstoffe bezeichnet.Altlasten für nachfolgende Generationen mehr darstellen, die teuer saniert werden müssen. Ökologisch unzulängliche Deponien dürfen ab 2009 nicht mehr betrieben werden. Die Verordnung soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

ÖKO-AUDIT:

Mit der Teilnahme am europäischen Umweltmanagementsystem Beim europäischen Umwelt-Audit, das bereits 1993 beschlossen wurde und ursprünglich vor allem gewerblichen Unternehmen offenstand, handelt es sich um ein freiwilliges einheitliches "System für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung", oder auf englisch "Eco-Management and Audit Scheme", daher die häufig zu lesende Abkürzung E.. EMAS (Öko-Audit) verbessern Unternehmen freiwillig ihren betrieblichen Mit Beginn der staatlichen Umweltpolitik ca. 1970 geprägter Begriff für Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und damit der Lebensgrundlagen von Organismen einschließlich des Menschen, wobei bedingt durch die anthropozentrische Sichtweise die Eigenrechte der Natur zu wenig Berücksichtigung finden. Umweltschutz und legen der Öffentlichkeit geprüfte Umwelterklärungen vor. Dieses Umweltengagement soll mit der Privilegierungsverordnung honoriert werden, der der Bundesrat heute zugestimmt hat. Mit der Verordnung werden bundeseinheitliche Erleichterungen bei der Überwachung der Unternehmen durch die Behörden geschaffen. Auch im immissionschutzrechtlichen Zumeist förmliches Verwaltungsverfahren, in dem die Zulässigkeit von Projekten geprüft sowie Bedingungen und Auflagen festgelegt werden. Genehmigungsverfahren sollen die Behörden Unterlagen aus der Teilnahme am EG-Öko-Audit berücksichtigen. Die Verordnung ist Baustein eines Gesamtpaketes, das die Beteiligung am EG-Öko-Audit attraktiver machen soll. Ebenfalls zugestimmt hat der Bundesrat der Änderung des Umweltauditgesetzes, das an die neue EG-Öko-Audit-Verordnung angepasst wird. Das Gesetz sieht u.a. vor, dass zukünftig mehrere Standorte eines Unternehmens oder einer Behörde eine gemeinsame Registrierung erhalten können.